Einheitlicher Datenschutz in Europa ist notwendig

Der Hightech-Verband BITKOM hat auf die hohe Bedeutung einer einheitlichen EU-Datenschutzverordnung hingewiesen und die Beteiligten aufgefordert, weiter intensiv an dem Entwurf zu arbeiten. Aufgrund der zahlreichen Änderungsanträge kann das Europaparlament voraussichtlich erst im Herbst über den Entwurf abstimmen. Die Zeit sollte aus BITKOM-Sicht genutzt werden, um den Entwurf zu einem stimmigen und zukunftsfähigen Gesamtkonzept weiterzuentwickeln. BITKOM hat zum vorliegenden Entwurf und den Änderungsanträgen eine ausführliche Stellungnahme veröffentlicht. „Eine einheitlich gestaltete und durchgesetzte Datenschutzgesetzgebung in Europa ist Grundvoraussetzung vieler Dienste, wie etwa Cloud Computing“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf. „Es geht der Wirtschaft sowohl um eine wirkungsvolle Verankerung des hohen deutschen Niveaus in der EU als auch um eine Modernisierung des Datenschutzrechts, damit innovative Dienste und Geschäftsmodelle in Deutschland und Europa verfügbar sind.“